Kurzbeschrieb
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Kurzbeschrieb

Die Rekurskommission EVD (Kurzbezeichnung: REKO/EVD) und die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Kurzbezeichnung: REKO/WEF) sind eidgenössische Rekurskommissionen im Sinne des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren und der Verordnung vom 3. Februar 1993 über Organisation und Verfahren eidgenössischer Rekurs- und Schiedskommissionen.

In ihrer richterlichen Tätigkeit sind die REKO/EVD und die REKO/WEF unabhängig von der Bundesverwaltung. Organisatorisch sind sie in der REKO/EVD+WEF zusammengefasst, mit Sitz in Frauenkappelen (Raum Bern). Die administrative Leitung beider Rekurskommissionen obliegt dem gemeinsamen Präsidenten unter Aufsicht des Bundesrates und Oberaufsicht der Bundesversammlung. Für die Rechnungsführung gelten sie als Verwaltungseinheiten des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements. Eine interne Geschäftsordnung regelt die personellen Verantwortlichkeiten, die Zuständigkeiten, das Verfahren, Mitarbeiterfragen und die Grundsätze der administrativen Abläufe.

Die REKO/EVD ist nahezu im gesamten Bereich der Wirtschaftsverwaltung tätig. Sie entscheidet in Anwendung von derzeit 32 Bundesgesetzen über Beschwerden gegen Verfügungen des Bundes und letzter kantonaler Instanzen. Darüber hinaus ist sie als Schiedskommission eingesetzt. Sie arbeitet mit vollamtlichen Richtern, handelt in weitem Umfang als letzte Instanz und ist im Übrigen dem Schweizerischen Bundesgericht vorgeschaltet, mit Beschwerdebefugnis auch der Departemente.

Die REKO/WEF entscheidet in Anwendung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen und des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985. Sie arbeitet teilweise mit Richtern besonderer Fachausrichtung und handelt als dem Bundesgericht vorgeschaltete Instanz.